Kommunale Energiepolitik: MdB Oliver Krischer zu Gast im Kreishaus

Die Idee vom Ausstieg aus der Kernenergie und vom Verzicht auf fossile Energieträger ist nicht neu, das wissen wir GRÜNE besser als alle anderen Parteien. Dennoch wirft die Energiewende viele Fragen auf, auch oder gerade nach den Instrumenten kommunaler Energiepolitik. Wie funktionieren Konzessionen? Welche Rolle spielt der Kreis bei der lokalen Energiewende, welche die Stadtwerke und welche Chancen bietet die Rekommunalisierung? Welche Position kann der Kreis bei einer Rhenag-Beteiligung einnehmen? Und welche Optionen haben Kommunen langfristig für die konkrete Umsetzung einer nachhaltigen Energiepolitik vor Ort?

Mit MdB Oliver Krischer hatte sich die GRÜNE Kreistagsfraktion einen ausgewiesenen Experten von Berlin nach Siegburg geholt. Krischer ist Sprecher für Energiewirtschaft der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, deren wissenschaftlicher Mitarbeiter, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie und arbeitet im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. MdL Horst Becker komplettierte die Ausführungen mit langjährigen Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit kommunalen Akteuren.

Vor interessierten Zuhörern referierte er über die Rechtsrahmen wie das Energiewirtschaftsgesetz, die Laufzeitbegrenzung sowie die Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Die Teilnehmer aus den Ratsfraktionen und Ortsverbänden im Rhein-Sieg-Kreis erfuhren zudem Wissenswertes über die Situation in Nordrhein-Westfalen, handfestes über Vor- und Nachteile kommunaler Stadtwerke sowie die wichtigsten Fakten über Konzessionsverträge.

 

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