Nachgefragt: Bundesimmobilien zur Flüchtlingsunterbringung?

Bis zu 200 Flüchtlinge sollen in diesem Monat in der Medienzentrale der Bundeswehr in Sankt Augustin einziehen. Nach Abschluss der Ausbauarbeiten soll die Immobilie bis zu 500 Menschen ein Dach über dem Kopf bieten.

Die Bezirksregierung mietet das Gebäude zum Nulltarif von der Bundesanstalt für Immobilien. Wir haben nachgefragt: Mit welchen Gebäuden sind diese Liegenschaften derzeit bebaut? Wie werden diese Liegenschaften derzeit und absehbar genutzt und welche Nutzflächen sind vorhanden? In der Sondersitzung des Ausschusses für Soziales, Gleichstellung und Integration werden sich die Mitglieder mit der Unterbringung von Flüchtlingen in Liegenschaften des Bundes befassen.

Bei einer Festveranstaltung auf dem Petersberg hatte der Parlamentarische Staatssekretär Jens Spahn betont, die BImA werde den Kommunen weitere, derzeit ungenutzte Immobilien für diese Aufgabe mietzinsfrei zur Verfügung stellen. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben verwaltet und verwertet mit über 6.000 Mitarbeitern rund 25.000 Liegenschaften, 490.000 Hektar Grundstücksfläche sowie 38.000 Wohnungen.

Das Spektrum reicht nach eigenen Angaben von Wohn-, Industrie- und Gewerbeimmobilien über militärische und ehemals militärische Flächen bis hin zu forst- und landwirtschaftlichen Arealen. Auch im Rhein-Sieg-Kreis besteht ein enormer Bedarf in den Kommunen, Flüchtlinge zeitnah unterzubringen. In einer um Beantwortung der folgenden Fragen in der Sondersitzung des Sozialausschusses: Welche Liegenschaften an welchen Standorten hält die BImA derzeit im Rhein-Sieg-Kreis? Der Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und Integration tagt am Mittwoch, 30. September, 16 Uhr im Kreishaus.

 

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