Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel: Neue Bestimmungen gelten nur für Unternehmen 20. Januar 2015 Vogelgrippe und die neue EU-Verordnung für die Kennzeichnung von Lebensmitteln beschäftigten die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Landwirtschaft ihrer jüngsten Sitzung. Zugvögel übertragen das vor allem für Hühner […]
Sitzungstermine Januar 2015 20. Januar 2015 Mittwoch, 21. Januar, 18 Uhr Informationsgespräch Doppelhaushalt 2015/16 CDU und GRÜNE Kreistagsfraktionen mit Vorsitzenden der Stadt- und Gemeinderatsfraktionen in den Kreiskommunen sowie deren finanzpolitischen SprechernInnen. Kreishaus Siegburg, Großer Sitzungssaal, […]
Schwarze Null beim Bund durch rotes Minus in Kommunen 20. Januar 201527. Februar 2015 Als „größte finanzielle Entlastung der Kommunen“ in der Geschichte der Bundesrepublik“ wurde die 2011 vom Bundestag beschlossene Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter gefeiert. Profitieren die Kommunen tatsächlich? […]
Kreishaushalt 2015: Hohe Kosten für Jugendhilfe 20. Januar 2015 Hohe Betriebskosten in der Kindertagesbetreuung, ebenso wie in der ambulanten und stationären Jugendhilfe. Auch der Jugendamtshaushalt ist erneut geprägt von steigenden Kosten. So wirken die KibiZ-Änderungen sowie steigende Personal- und […]
Zeitplan der Haushaltsberatung 20. Januar 2015 In zahlreichen Sitzungen berät die Fraktion den Doppelhaushalt des Rhein-Sieg-Kreises. Neben laufend stattfindenden Gesprächen ist dieser Zeitplan vereinbart: 23. Januar Beratung der Grundlagen des Haushaltsplans, der allgemeinen Finanzwirtschaft und konkreter […]
Nicht nur zur Weihnachtszeit 22. Dezember 2014 Nicht nur zur Weihnachtszeit! Alles Gute für das Jahr 2015 Eure/Ihre GRÜNE Kreistagsfraktion Rhein-Sieg
Da ist GRÜN drin: Investitionen in Bildung und Soziales 22. Dezember 2014 Schulen, Rettungsdienste und Straßen: Rund 22 Millionen Euro fließen in den kommenden zwei Jahren in zentrale Infrastrukturmaßnahmen. Modernisierungen und Sanierungen in diesen Bereichen, vor allem in Schulgebäuden, sind Grundbausteine, wir […]
Haushaltsentwurf 2015/16 für den Rhein-Sieg-Kreis liegt vor 22. Dezember 201422. Dezember 2014 Was können wir im Kreis tun, um zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger ein lebenswertes Umfeld zu erhalten? Was können wir für eine intakte Infrastruktur, gute Bildungs-, Sport- und Kulturangebote […]
S23: Desaster für Fahrgäste 22. Dezember 201422. Dezember 2014 Vor einigen Tagen wurden die letzten beiden Haltepunkte auf der S23 in Betrieb genommen und die ehemalige RB23 wurde in S23 umbenannt. Für eine richtige S-Bahn fehlt nur noch die […]
Aus dem Landtag: Landeshaushalt 2015 22. Dezember 2014 Trotz der Kürzungen der Mittel im ESF-Fonds werden die Mittel für Alphabetisierung und Grundbildung in Höhe von fünf Millionen Euro weiter zur Verfügung gestellt. Abendrealschulen Die Anmeldevoraussetzungen an Abendrealschulen werden […]
