Der Zugang zum Internet wird heute immer mehr zur Grundvoraussetzung, um persönliche, gesellschaftliche oder unternehmerische Entwicklungschancen wahrnehmen zu können.
Damit den Menschen im gesamten Rhein-Sieg-Kreis diese Teilhabe und diese Chancen nicht versperrt bleiben, brauchen sie den Zugang zur schnellen Datenverbindung. Als GRÜNE im Kreistag wollen wir gemeinsam mit dem Koalitionspartner die Weichen für eine kreisweite Breitbandversorgung mit 50 Mbits/s stellen- also auch dort, wo der Netzausbau für Betreiber gar nicht wirtschaftlich ist. Derlei Versorgungslücken kommen in Randbereichen vor, gerade sie gilt es zu schließen.
Für die so genannte Markerkundung sollen daher insgesamt 100.000 Euro in den Haushalt 2015/16 eingestellt werden. Bereits im Oktober vergangenen Jahres hatte sich der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Tourismus für eine Förderung der Breitbanderschließung ausgesprochen.
Bei dem Verfahren wird ermittelt, ob in absehbarer Zeit ein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Netzausbau plant. Nach Abschluss der Markterkundung kann die Ausschreibung des Breitbandausbaus in den Gebieten erfolgen, für die keine Angebote von Netzbetreibern vorliegen und die noch nicht mit den schnelleren Bandbreiten versorgt sind.
Eine Gesamtübersicht des Ausbaus im Kreis soll also vor allem den Kommunen helfen, ihre Bürgerinnen und Bürger mit dem schnellen Up- und Downloadkapazitäten anbieten zu können. Netzbetreiber können im Rahmen der Ausschreibung ihr detailliertes Angebot vorlegen und Wirtschaftlichkeitslücke aufzeigen.
Doch weder der Kreis noch die Kommunen können die die Schließung alleine schultern. Dort, wo sie tatsächlich klafft, sollen die von der Landesregierung in Aussicht gestellten Fördermittel für den Breitbandausbau den entsprechenden Ausgleich schaffen.