Sie arbeiten unmittelbar an Schulen und ihr Erfolg wuchs stetig: 48 Sozialarbeiterinnen –und arbeiter bildeten allein im vergangenen Jahr für fast 3.000 Kinder und Jugendliche die Brücke zu mehr Bildung- und Teilhabe. „Ihre Tätigkeit ist unverzichtbar“, so die Fraktionschefin Gabi Deussen-Dopstadt, „durch diese Unterstützung bekamen benachteiligte Kinder und Jugendliche neue Möglichkeiten.“ Die Zukunft sieht anders aus.
Grund: Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, erteilte dem Wunsch der Landtagsfraktion nach weiterer Finanzierung der Schulsozialarbeit für Kinder und Jugendliche in prekären Lebenssituationen eine Absage. In einem Brief hatte die Fraktion Nahles im Januar gebeten, diese wichtige Aufgabe im Sinne ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen weiter zu finanzieren.
Seit 2012 unterstützen die Fachkräfte im Rhein-Sieg-Kreis Schulen, Lehrkräfte, Schüle-rinnnen und Schüler sowie deren Eltern. Allein im vergangenen Jahr knüpften die Experten rund 185.444 Kontakte und halfen bei 2.483 Anträgen, die Kindern und Jugendlichen den Zugang zu Angeboten in Vereinen und Schulen möglich machen, „und damit auch ihre Chancen auf dem Ausbildungsmarkt deutlich verbessern“, so der schulpolitische Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion, Michael Solf.
In ihrem Schreiben verweist die Ministerin darauf, dass ab dem Jahr 2014 der Bund die Kommunen finanziell durch die Erstattung der Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung unterstütze. Damit würde eine jährliche Entlastung in Höhe von 400 Millionen Euro erreicht. Aus diesen Mitteln könnten die kommunalen Aufwendungen für Schulsozialarbeit eigenständig finanziert werden. „Die Kosten sollen den Kommunen in die Schuhe geschoben werden. Damit sind wir nicht einverstanden“, so Deussen-Dopstadt. Die Kommunen würden nur dann entlastet, wenn ihnen Unterstützung gewährt wird, ohne ihnen gleichzeitig neue Aufgaben aufzubürden.
„Leidtragende sind die Kinder und Jugendlichen, die dringend auf Unterstützung und Hilfe angewiesen sind. Wir bleiben bei unserer Auffassung, dass die Bundesregierung hier in der Pflicht ist.“ Perspektivisch betrachtet wäre bei Weiterentwicklung des Bundes- und Teilhabegesetzes die Einbindung der BuT-bezogenen Schulsozialarbeit sinnvoll, so Deussen-Dopstadt.
Pressedienste CDU und Grüne im Kreistag