Auf ein Wort: Fairer Einkaufsführer in Arbeit 30. September 2014 In Zeiten, in denen EU und Kanada mit dem CETA-Abkommen sogenannte Investor-Staats-Schiedsgerichtsverfahren vereinbaren wollen, denken wir an die tägliche und direkte Auseinandersetzung mit dem Thema. Auch oder gerade in der […]
Mobilität für Menschen mit Behinderungen sichern 30. September 2014 Rege Nachfrage herrscht beim Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen. So rege, dass die Kosten über die im Haushalt eingestellten Mittel hinaus kletterten. Ein interfraktioneller Arbeitskreis soll Lösungen erarbeiten. Um den […]
Symposium Hochwasserrisiko-Management 30. September 2014 Hochwasserschutz, Klimafolgen und Katastrophenmanagement – das zeigt die acqua alta 2014 vom 18. und 19. November in der Messe Essen. Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW […]
Neue Vorgaben für Gehölzpflege an Bundesfern- und Landstraßen in NRW 30. September 2014 Gehölzschnitt an Straßen sorgt immer wieder für Aufregung. An erster Stelle steht für die Straßenbauer die Verkehrssicherheit, zu rigider Rückschnitt sorgt aber regelmäßig für Protest der Anlieger. Vor allem das […]
Ausbildung statt Abschiebung 30. September 201430. September 2014 Nach dem Flüchtlingsbericht des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wurden im vergangenen Jahr bundesweit 110.000 Asylanträge gestellt. Insbesondere Flüchtlinge aus Syrien kommen seit dem Ausbruch der Krise. Auf dem Gebiet […]
Gästehaus Petersberg: Bund investiert vor dem Verkauf 35 Millionen Euro 19. September 2014 Die Bundesanstalt für Immobilienwesen hat am vergangenen Montagvormittag im Rahmen einer Sitzung auf dem Petersberg die Pläne für das Gästehaus des Bundes vorgestellt. Eingeladen waren die politischen Vertreter der Fraktionen […]
Privater Taxidienst: Am Ende zahlen die Verbraucher 19. September 2014 Das Landgericht Frankfurt hat einen auf Antrag der Genossenschaft der Taxizentralen erlassene einstweilige Verfügung aufgehoben. Der Internet-Konkurrent Uber darf weiterhin private Fahrer ohne Taxischein an Fahrgäste vermitteln. In einer kritischen […]
Aktuell aus dem Landtag: Novelle zum NRW-Jagdgesetz liegt vor 19. September 2014 Welche Regelungen sieht das neue Jagdgesetz vor? Nach einem jetzt von NRW-Umweltminister Johannes Remmel in den Landtag eingebrachten Entwurf soll sich das Landesjagdgesetz künftig deutlich an ökologischen Kriterien und dem […]
GRÜNE erneut im RSVG Aufsichtsrat 19. September 201413. Juni 2020 Markus Kitz ist neuer Aufsichtsratsvorsitzender, Dietmar Tendler und Ingo Steiner (GRÜNE Kreistagsfraktion Rhein-Sieg) seine Stellvertreter. Das waren dann auch schon die wichtigsten Entscheidungen im Aufsichtsrat am vergangenen Dienstag.
Antrag: Modernes Sitzungsmanagement und digitale Gremienarbeit 19. September 2014 Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner wollen wir GRÜNE im Kreistag dem verstärkten Einsatz von Smartphones, IPads und Notebooks Rechnung tragen. Nach einem jetzt gestellten Antrag soll die Internetseite der Kreisverwaltung grundlegend […]
