Aus dem Verkehrsausschuss: Sind Geobasisdaten gebührenpflichtig? 1. Februar 2015 Laut Presseberichten bereitet die DB Mobility Networks Logistic die Lärmschutzsanierung der Bahnstrecke in Bornheim vor. Wie aus einem Schreiben der Bahn-Tochter hervorgeht, sind sieben Streckenkilometer der Eisenbahnstrecke 2630 im Bereich […]
Interkommunale Zusammenarbeit: Entsorgungssicherheit in weiteren Nachbarkommunen 1. Februar 201527. Februar 2015 Mit Beitritten der Kreise Neuwied und Rhein-Lahn zur Rheinischen Entsorgungskooperation (REK) befasste sich der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Landwirtschaft in seiner jüngsten Sitzung. Auf Einladung der Fraktion informierte RSAG-Geschäftsführerin […]
Konsolidierung fortsetzen: Sparen wo es geht, Investieren wo es nötig ist 1. Februar 2015 Wie geht es den Kreisfinanzen? Dies ist angesichts der laufenden Haushaltsberatungen eine wichtige Frage. Fest steht, dass die Schlüsselzuweisungen des Landes für dieses Jahr um drei Prozentpunkte auf um drei […]
Landesinitiative für Flüchtlinge 1. Februar 20151. Februar 2015 145 Millionen Euro sollen 2015 vom Land NRW und vom Bund für die Unterbringung von Flüchtlingen an die Städte und Gemeinden fließen. 108 Millionen Euro davon gehen direkt an die […]
Rückblick 2014: Vom Schnellbus über Ortsumgehungen bis Wanderwege 20. Januar 201520. Januar 2015 Auftragsvergaben, Verbesserungen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), die Einrichtung neuer Bildungsgänge an den Berufskollegs des Rhein-Sieg-Kreises – über diese und weitere Themen, die die Entwicklung der Region entscheidend beeinflussen und gestalten, […]
Grünes Licht für schwarz-grünen Antrag 20. Januar 201520. Januar 2015 Auf der Bundesautobahn 560 kann der Verkehr schon bald deutlich zügiger vorankommen. Einig waren sich die Mitglieder im Planungs- und Verkehrsausschuss, den Standstreifen im Bereich der Ausfahrt nach Sankt Augustin […]
Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel: Neue Bestimmungen gelten nur für Unternehmen 20. Januar 2015 Vogelgrippe und die neue EU-Verordnung für die Kennzeichnung von Lebensmitteln beschäftigten die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Landwirtschaft ihrer jüngsten Sitzung. Zugvögel übertragen das vor allem für Hühner […]
Sitzungstermine Januar 2015 20. Januar 2015 Mittwoch, 21. Januar, 18 Uhr Informationsgespräch Doppelhaushalt 2015/16 CDU und GRÜNE Kreistagsfraktionen mit Vorsitzenden der Stadt- und Gemeinderatsfraktionen in den Kreiskommunen sowie deren finanzpolitischen SprechernInnen. Kreishaus Siegburg, Großer Sitzungssaal, […]
Schwarze Null beim Bund durch rotes Minus in Kommunen 20. Januar 201527. Februar 2015 Als „größte finanzielle Entlastung der Kommunen“ in der Geschichte der Bundesrepublik“ wurde die 2011 vom Bundestag beschlossene Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter gefeiert. Profitieren die Kommunen tatsächlich? […]
Kreishaushalt 2015: Hohe Kosten für Jugendhilfe 20. Januar 2015 Hohe Betriebskosten in der Kindertagesbetreuung, ebenso wie in der ambulanten und stationären Jugendhilfe. Auch der Jugendamtshaushalt ist erneut geprägt von steigenden Kosten. So wirken die KibiZ-Änderungen sowie steigende Personal- und […]
