Rhein-Sieg-Kreis will Anforderungen an den Krankenhausbedarfsplan formulieren Arbeitskreis der Kommunalen Gesundheitskonferenz soll Eckpunkte für den Kreis erarbeiten 21. März 20212. Dezember 2023 Die Zuständigkeit für die in diesem Jahr neu aufzusetzende Krankenhausbedarfsplanung liegt bei der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen. Hier wird seit Jahren, egal unter welcher Landesregierung, zu stark auf die Universitätskliniken und […]
Begleitbeschluss zur gemeinsamen Resolution der Kreistagsfraktionen von CDU, GRÜNEN, SPD und FDP vom 12.02.2021: Resolution zur Sicherstellung der wohnortnahen Geburtshilfe im Rhein-Sieg-Kreis und im Kreis Neuwied 21. März 20212. Dezember 2023 Sehr geehrter Herr Landrat, aufgrund der besonderen Situation in einem Flächenkreis sowie der Lage an einer Bundeslandgrenze ist der Rhein-Sieg-Kreis immer wieder mit der Frage konfrontiert, die flächendeckende wohnortnahe Gesundheitsversorgung […]
Schwarz-grüne Koalition setzt erfolgreiche Arbeit fort 19. März 20212. Dezember 2023 Kreistag verabschiedet Doppelhaushalt 2021/2022 mit überwältigender Mehrheit „Die Zweidrittelmehrheit des Kreistages ist ein eindeutiges Zeichen für einen auch in Zeiten der Corona-Pandemie soliden Kreishaushalt“, freut sich Dr. Torsten Bieber, Fraktionsvorsitzender […]
Schwarz-grüne Koalition setzt erfolgreiche Arbeit fort Kreistag verabschiedet Doppelhaushalt 2021/2022 mit überwältigender Mehrheit 19. März 20212. Dezember 2023 „Die Zweidrittelmehrheit des Kreistages ist ein eindeutiges Zeichen für einen auch in Zeiten der Corona-Pandemie soliden Kreishaushalt“, freut sich Dr. Torsten Bieber, Fraktionsvorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion, über das eindeutige Votum der […]
Haushaltsrede im Kreistag am 18.03.2021 zum Doppelhaushalt 2021/22 19. März 20212. Dezember 2023 Hinweis: Aufgrund der Pandemischen Lage haben sich die Fraktionen verständigt, dass die Haushaltsreden nicht vorgetragen, sondern zu Protokoll gegeben werden. Hier die zu Protokoll gegebene Haushaltsrede von Ingo Steiner: Sehr […]
Elektromobilitäts- und Ladeinfrastrukturkonzept erstellen 12. März 20212. Dezember 2023 Wir möchten, dass die Infrastruktur für Elektromobilität und Ladestationen kreisweit konzipiert werden. Um dafür notwendige Fördermittel zu bekommen, haben wir einen Antrag zum Haushalt eingebracht: Antrag zum Haushalt 2021/2022 – […]
Unterstützung von Frauen in Not: CDU und GRÜNE im Kreis wollen Beratungsangebote im Kreis-gebiet evaluieren und weitere Handlungsoptionen prüfen 8. März 20212. Dezember 2023 Es ist ein allgegenwärtiges, aber häufig mit Verschwiegenheit besetztes Problem. Trotzdem ist es seit Beginn der Corona-Pandemie wieder deutlich in den Blickpunkt gesellschaftlicher Diskussionen gerückt: psychische und körperliche Gewalt gegen […]
Unterstützung von Frauen in Not: CDU und GRÜNE im Kreis wollen Beratungsangebote im Kreis-gebiet evaluieren und weitere Handlungsoptionen prüfen 8. März 20212. Dezember 2023 Es ist ein allgegenwärtiges, aber häufig mit Verschwiegenheit besetztes Problem. Trotzdem ist es seit Beginn der Corona-Pandemie wieder deutlich in den Blickpunkt gesellschaftlicher Diskussionen gerückt: psychische und körperliche Gewalt gegen […]
Antrag zum Haushalt 2021/2022 – Solide Kreisfinanzen für kommende Generationen erhalten – Coronaisolierung mit Augenmaß 26. Februar 20212. Dezember 2023 Sehr geehrter Herr Landrat, die Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP stellen folgenden Antrag zum Haushalt 2021/2022: 1. Die allgemeine Kreisumlage wird gegenüber dem Haushaltsentwurf im Jahr 2021 um rd. […]
Antrag zum Haushalt 2021/2022 – Radwegeausbau verstärken 25. Februar 20212. Dezember 2023 Sehr geehrter Herr Landrat, die Fraktionen von CDU und GRÜNEN stellen folgenden Antrag zum Haushalt 2021/2022: 1. Der Ansatz für Neubau von Radwegen an Kreisstraßen (0.22.50) im Haushaltsjahr 2021 wird […]