Aussetzung der Elternbeiträge bei anteiliger Erstattung durch das Land Nordrhein-Westfalen 19. Mai 20212. Dezember 2023 Sehr geehrter Herr Landrat, aufbauend auf unseren Anträgen vom 16.04.2020, vom 12.05.2020 und vom 07.01.2021 zur Aussetzung der Kitabeiträge beauftragen die Kreistagsfraktionen von CDU und GRÜNEN die Verwaltung, die Elternbeiträge […]
Ministerien in Düsseldorf stellen sich tot 3. Mai 20212. Dezember 2023 Keine Antwort auf Nachfrage nach Impfstoff für Lehrkräfte Zu dem heutigen Bericht über die Impfung von Lehrkräften an weiterführenden Schulen im Ausschuss für Schule und Bildungskoordination erklärt Ingo Steiner, Fraktionsvorsitzender […]
Eltern sollen weiterhin entlastet werden 30. April 20212. Dezember 2023 Wir möchten die Eltern bei den KiTa-Gebühren des Kreises weiterhin entlasten, wenn es möglich ist. Hierzu haben wir einen Antrag eingereicht, den ihr hier findet: https://www.fraktion-gruene-rhein-sieg.de/antraege/weitere-aussetzung-der-elternbeitraege Der Kreis ist zuständig […]
Weitere Aussetzung der Elternbeiträge für Kitas 30. April 20212. Dezember 2023 Aussetzung der Elternbeiträge bei anteiliger Erstattung durch das Land Nordrhein-Westfalen Sehr geehrter Herr Landrat, aufbauend auf unseren Anträgen vom 16.04.2020, vom 12.05.2020 und vom 07.01.2021 zur Aussetzung der Kitabeiträge […]
GRÜNE im Kreistag bitten Landrat um Unterstützung 27. April 20212. Dezember 2023 Der Landrat ist seit langem bemüht, dem steigenden Infektionsrisiko an unseren Allgemeinbildenden Schulen durch geeignete Maßnahmen entgegenzutreten. Anders als bei den Grund- und Förderschulen sind die Lehrer*innen der Allgemeinbildenden Schulen […]
Impflage im Rhein-Sieg-Kreis 9. April 20212. Dezember 2023 Sehr geehrter Herr Landrat, die Fraktionen von CDU und GRÜNEN bitten um Beantwortung folgender Fragen zur Sondersitzung des Ausschusses für Inklusion und Gesundheit am 21. April 2021: Rückblick auf die […]
Aktion „DANKE Wald“ 31. März 20212. Dezember 2023 Sehr geehrter Herr Landrat, die Kreistagsfraktionen von CDU und GRÜNEN stellen folgenden Antrag zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Landwirtschaft am 13.04.2021: Die Kreisverwaltung wird gebeten, die […]
Rhein-Sieg-Kreis will Anforderungen an den Krankenhausbedarfsplan formulieren Arbeitskreis der Kommunalen Gesundheitskonferenz soll Eckpunkte für den Kreis erarbeiten 21. März 20212. Dezember 2023 Die Zuständigkeit für die in diesem Jahr neu aufzusetzende Krankenhausbedarfsplanung liegt bei der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen. Hier wird seit Jahren, egal unter welcher Landesregierung, zu stark auf die Universitätskliniken und […]
Rhein-Sieg-Kreis will Anforderungen an den Krankenhausbedarfsplan formulieren Arbeitskreis der Kommunalen Gesundheitskonferenz soll Eckpunkte für den Kreis erarbeiten 21. März 20212. Dezember 2023 Die Zuständigkeit für die in diesem Jahr neu aufzusetzende Krankenhausbedarfsplanung liegt bei der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen. Hier wird seit Jahren, egal unter welcher Landesregierung, zu stark auf die Universitätskliniken und […]
Begleitbeschluss zur gemeinsamen Resolution der Kreistagsfraktionen von CDU, GRÜNEN, SPD und FDP vom 12.02.2021: Resolution zur Sicherstellung der wohnortnahen Geburtshilfe im Rhein-Sieg-Kreis und im Kreis Neuwied 21. März 20212. Dezember 2023 Sehr geehrter Herr Landrat, aufgrund der besonderen Situation in einem Flächenkreis sowie der Lage an einer Bundeslandgrenze ist der Rhein-Sieg-Kreis immer wieder mit der Frage konfrontiert, die flächendeckende wohnortnahe Gesundheitsversorgung […]
